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Klagetortur für Siemens um Krim-Gasturbinen

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Quelle: Siemens

Der gerichtliche Prozess um die Krim-Gasturbinen von Siemens hält an. Das Gemeinschaftsunternehmen des deutschen Technologiekonzerns mit dem russischen Maschinenbauer Power Machines, Siemens Gas Turbines Technologies, reichte eine weitere Klage beim Moskauer Schiedsgericht ein, berichtete die russische Wirtschaftszeitung Kommersant am 22. September 2017. Seit diesem Sommer versucht Siemens, vier seiner fehlgeleiteten Gasturbinen zurückzubekommen, um nicht gegen Sanktionsauflagen zu verstoßen und mit Strafzahlungen belangt zu werden. Besonders die neu beschlossenen Sanktionsmaßnahmen der USA könnten wegen der Krim-Gasturbinen drakonische Strafen nach sich ziehen. Daher fordert Siemens vom staatlichen Technikkonzern Rostech und den beiden Tochterunternehmen unter gleichem Namen Technopromexport, die Gasturbinen wieder herauszugeben und nicht auf der Krim zu installieren.

Pläne für Krim-Gasturbinen

Eine neuerliche gerichtliche Anhörung ist für den 20. Oktober 2017 angesetzt. Bereits im August und September diesen Jahres lehnte das Moskauer Schiedsgericht Klagen von Siemens ab, da der deutsche Technologiekonzern die Notwendigkeit für einstweilige Maßnahmen nicht ausreichend begründet habe. Siemens hatte im Juli 2017 über Vertragsklauseln informiert, die vorsahen, die betreffenden Gasturbinen des Typs SGT5-2000E nicht an die Krim auszuliefern. Sie sollten im geplanten Kraftwerk Taman auf der russischen Festlandsseite der Meerenge von Kertsch installiert werden. Bis nächsten Mai sollen auf der Krim die ersten Blöcke von zwei neuen Kraftwerken den Betrieb aufnehmen. Die eine Rostech-Tochter Technopromexport ist für den Bau der Kraftwerke auf der Halbinsel zuständig. Bis Juni 2018 ist die komplette Fertigstellung der zwei Kraftwerke mit einer Erzeugungsleistung von insgesamt 940 Megawatt im Endausbau geplant. Der einstige Rostech-Vertragspartner von Siemens Gas Turbines Technology Technpromexport befindet sich indessen laut Kommersant im Insolvemzverfahren.

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