Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ spricht sich in ihrem Abschlussbericht für einen Kohleausstieg in Deutschland bis 2038 aus. Im Juni 2018 berief die Bundesregierung die Kommission ein, um einen breiten gesellschaftlichen Konsens über die Gestaltung des energie- und klimapolitisch begründeten Strukturwandels in Deutschland herzustellen. Es geht dabei um die schrittweise Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung. „Seit Jahrzehnten ist die Kohle wesentlicher Bestandteil der sicheren Energieversorgung in Deutschland. Sie hatte so entscheidenden Anteil an der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands zu einer weltweit führenden Industrienation“, seht im Bericht jetzt im Januar. Die für einen erfolgreichen Klimaschutz notwendige Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung könne nur gelingen, wenn in den betroffenen Regionen neue gute, tarifvertraglich abgesicherter Arbeitsplätze entstehen, die Versorgung mit Strom und Wärme sicher und bezahlbar bleibt.
40 Milliarden Euro für Kohleausstieg in Deutschland
Um die Kohlereviere als weiterhin lebenswerte und attraktive Regionen zu erhalten und zu entwickeln, sollen sie über 20 Jahre je 1,3 Milliarden Euro Hilfe erhalten. Zusätzlich soll der Bund den Ländern Kohleländern Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt 0,7 Milliarden Euro pro Jahr für den Strukturwandel über 20 Jahre zur Verfügung stellen. Den tagebaubetroffenen Gemeinden müssten mit diesen Mitteln neue Perspektiven eröffnet und eine ausgewogene Verteilung der Vorteile und Lasten sichergestellt werden. Alle Akteure bräuchten langfristige Planungssicherheit auch zum Aufbau neuer Geschäftsmodelle. Die Wettbewerbsfähigkeit von Gewerbe, Handwerk, Handel und Dienstleistung sowie der Industrie müssten dabei gewahrt bleiben. Der Erhalt des umkämpften Hambacher Forsts ist laut Bericht wünschenswert. Der Anteil der Kohlestromerzeugung liegt aktuell bei 40 Prozent.
