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31. Juli

Im kommenden September stehe das Gasleitungsprojekt Nord Stream 2 bei einem Treffen zwischen dem russischen Energieminister Alexander Nowak und dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Maros Sefcovic zur Debatte, berichtete die russische Nachrichten Agentur Ria Novosti am 29. Juli 2016. Die Debatte sei nicht zu umgehen, auch wenn es ein größeres Spektrum von Themen gebe wie etwa den Energiedialog oder die Entwicklung der Zusammenarbeit in anderen Feldern, erklärte Nowak zum bevorstehenden Treffen mit Sefcovic. Wie es mit dem Gastransit über die Ukraine nach 2019 weiter geht, ließ er indes offen.

29. Juli

Bei den Gesprächen zum Gasleitungsprojekt Turkish Stream zwischen der Türkei und Russland gehe es um zwei Leitungsstränge, erklärte der russische Energieminister Alexander Nowak in einem Fernsehinterview. Ein Pipeline-Strang mit einer jährlichen Transportleistung von 15,75 Milliarden Kubikmeter Gas sei für den türkischen Bedarf veranschlagt. Die Türkei sei an direkten Gasbezügen interessiert. „Insgesamt sprechen wir derzeit über den Bau von zwei Leistungssträngen“, so Nowak. Der zweite Leitungsstrang sei für europäische Verbraucher vorgesehen.

Die Partner des Gasleitungsprojektes Nord Stream 2 hätten um eine zweiwöchige Verlängerung für ihre Antwort auf die Einwände der polnischen Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbehörde gebeten, erklärte eine Sprecherin laut Medien am 28. Juli 2016. Die Behörde habe die Frist dementsprechend verlängert. Am Baukonsortium hält der russische Gaskonzern Gazprom die Hälfte. Die andere Hälfte haben die fünf europäischen Partner Shell, OMV, Uniper (Eon), Wintershall und Engie zu je 10 Prozent inne. Bis 2019 wollen sie die Transportkapazität in der Ostsee auf 110 Milliarden Kubikmeter Gas verdoppeln.

26. Juli

Die Türkei bekräftigte ihre Bereitschaft, den Dialog mit Russland zum Gasleitungsprojekt Turkish Stream im Schwarzen Meer wieder aufzunehmen, erklärte der russische Vizepremier Arkadij Dworkowitsch laut Medien nach Gesprächen mit dem türkischen Vize-Premierminister Mehmet Simsek in Moskau. Nach dem Abschuss eines russischen Militärjets durch die türkische Luftwaffe im letzten November waren die Gespräche zwischen den Ländern zum Erliegen gekommen. Für den Abschuss entschuldigte sich im Juni 2016 der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan in einem Schreiben bei Präsident Wladimir Putin. Noch befinde sich das Projekt Turkish Stream in einem frühen Stadium. Doch bei gutem Willen der Seiten könne es ziemlich schnell fortgeführt werden, sagte Dworkowitsch jetzt. Wie das russische Energieministerium meldete, trafen sich ebenso in Moskau der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi und Energieminister Alexander Nowak. Hier unterstrich Nowak, dass die russische Seite bereit sei, die Gespräche zu gemeinsamen Projekten im Energiesektor wieder aufzunehmen. „Turkish Stream entspricht völlig den Interessen der Türkei. Die Umsetzung dieses Projektes macht Gaslieferungen in dieses Land sicher und lukrativ“, so Minister Nowak. Minister Zeybekçi versicherte seinerseits, dass die türkische Seite die gesetzlichen Hürden im Land zum Bau des Kernkraftwerkes Akkuyu beseitigen werde. Auch er unterstützt das Gasleitungsprojekt im Schwarzen Meer und sagte: „Turkish Stream ist für beide Länder von Vorteil.“ Im Dezember 2014 einigten sich der russische Gaslieferant Gazprom und der türkische Gasversorger Botas in einem Abkommen, im Schwarzen Meer von der russischen Küste bei Anapa auf einer Strecke von 910 Kilometer eine Gasleitung bis an den westlichen Bosporus zu verlegen. Im Gespräch war hier wie beim Vorgängerprojekt South Stream zunächst eine jährliche Transportleistung von 63 Milliarden Kubikmeter Gas. Zuletzt ging es um zwei Leitungsstränge, die im Jahr 32 Milliarden Kubikmeter transportieren können.

22. Juli

Die polnische Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbehörde wandte sich gegen die Gründung des Konsortiums zum Bau der Gasleitung Nord Stream 2, weil dies zur Konzentration und Beschränkung des Wettbewerbs auf dem Gasmarkt führe, teilte die Behörde mit. Die am Nord-Stream-2-Projekt beteiligten Unternehmen Gazprom, Shell, OMV, Uniper, Wintershall und Engie könnten dagegen in den nächsten 14 Tagen Einspruch erheben und außerdem die Einspruchsfrist um weitere zwei Wochen verlängern.

19. Juli

Polens Genehmigung zum Bau der Ostseegaslleitung Nord Stream 2 erwartet Wiktor Zubkow, Aufsichtsratvorsitzender von Gazprom, Medien zufolge Ende August 2016.

15. Juli

Das Nord-Stream-2-Projekt habe sehr gute Aussichten. „Ich denke, dass die polnische Seite zustimmen sollte“, zitierte die russische Nachrichtenagentur Tass den Aufsichtsratschef von Gazprom, Wiktor Zubkow, am 14. Juli 2016. Ende letzten Jahres erging an die polnische Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbehörde ein Schreiben mit der Bitte, der Gründung des Konsortiums Nord Stream 2 in der Schweiz und dessen Ausbauprojekt in der Ostsee zuzustimmen. Doch nannte die Behörde keinen Zeitpunkt, wann die Prüfung des Projektes in Sachen Wettbewerb abgeschlossen ist. Dies sollte bis 4. Juni 2016 erledigt sein. Zugleich treiben Gazprom und die fünf europäischen Partner die Arbeit voran und teilten am 8. Juli mit, dass das niederländische Unternehmen Wasco Coatings Europe BV den Zuschlag aus der Ausschreibung für die Betonummantelung und die Lagerung von über 200.000 Rohren zum Bau der Nord Stream 2-Pipeline erhielt. Der Vertrag hierzu soll nach abschließenden Verhandlungen in den kommenden Wochen unterzeichnet werden. Geplant ist, die ersten Rohre im September 2016 zu den Betonummantelungswerken zu liefern, um ab Anfang 2017 mit der Ummantelung zu beginnen. Durch den Bau von Nord Stream 2 soll sich die Transportkapazität in der Ostsee auf 110 Milliarden Kubikmeter Gas im Jahr verdoppeln.

13. Juli

Der slowakische Wirtschaftsminister Peter Žiga und Staatssekretär des bulgarischen Energieministeriums Žečo Stankov unterzeichneten in Bratislava zum Gasleitungsprojekt Ostring eine Einverständniserklärung. Das Projekt werde die Schaffung einer Energieunion in Europa ermöglichen und für die Diversifizierung der Lieferrouten und Lieferquellen sorgen, so Žiga nach der Unterschrift zum Abkommen. Ein solches Abkommen schlossen im Juni 2016 die Transportnetzbetreiber der beiden Länder, Bulgartransgaz und Eustream. Der Ostring gehört zu den sogenannten Projekten gemeinsamen Interesses Europas.

10. Juli

„Wir haben keine Probleme mit diesem Projekt. Die Konfliktperiode hat Turkish Stream niemals berührt. Auf jeden Fall werden die Verhandlungen hierzu weitergehen, wir werden reden. Bald werden die Energieminister auch Gespräche führen“, bekräftigte der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi nach seinen Gesprächen mit dem russischen stellvertretenden Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Alexej Lichatschew. Beide trafen sich im Rahmen des Handelsministertreffen G20 in Shanghai am 9. Juli 2016. Die nächste russisch-türkische Verhandlungsrunde auf Ministerebene soll laut russischer Nachrichtenagentur Tass noch in diesem Juli in Russland stattfinden.

9. Juli

Polens Präsident Andrzej Duda und US-Präsient Barack Obama halten das Gasleitungsprojekt Nord Stream 2 nicht für die beste Idee, erklärte Agenturen zufolge der Direktor des Pressedienstes von der polnischen Präsidentenkanzlei, Marek Magierowski, im Rahmen des NATO-Gipfels in Warschau am 8. Juli 2016. In einem 45-minütigen Treffen sprachen beide Präsidenten laut polnischer Präsidentenkanzlei über die Verstärkung der Militärpräsenz der NATO an der Ostflanke und über den Brexit. Einige Minuten widmeten sich Obama und Duda der europäischen Energieversorgungssicherheit einschließlich dem Bau von Nord Stream 2. Ihre Positionen seien dazu sehr ähnlich. „Dies ist nicht die beste Idee“, so Magierowski.

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