„Die Energiewende ist Realität. Sie hat stattgefunden“, lautet das Credo von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf dem Kongress des Bundesverbandes für Energie- und Wasserwirtschaft BDEW in Berlin am 9. Juni 2016. Sie habe sich durchgesetzt. Der deutschen Wirtschaft attestiert er einen guten Zustand. Die Erneuerbaren Energien seien keine Welpen mehr. Als stärkste Säule der Stromerzeugung seien sie zu flinken Jagdhunden geworden, die sich dem Wettbewerb stellen müssten. Genau dem werde mit dem Entwurf zum neuen Energiebare-Energien-Gesetz EEG entsprochen, das einen Paradigmenwechsel bedeutet.
Energiewende muss planvoll sein
Dass der mutige Ausstieg aus der Kernenergie gelinge, sei kein Ergebnis der Chefärzte, sondern liege an der guten Konstitution des Patienten. Doch zu oft dürften derartige Experimente nicht durchgeführt werden. Daher wendet sich Gabriel strikt gegen eine Dekarbonnisierungskommission, die unter dem Deckmantel einer Kommission zum Kohlausstieg antritt. Solch eine Kommission wird es mit ihm nicht geben. Planvoll will der Bundeswirtschaftsminister jetzt vorgehen und betont: „Klimaschutz ist ein Modernisierungsprozess.“ Eine Modernisierungskommission hält er für geboten, in der auch der Umgang mit Kohle behandelt werde und Fragen zu Entwicklung und Wachstum Thema seien. Klimaschutz und Wirtschaftswachstum müssten Hand in Hand gehen. Dafür habe Deutschland bereits den Beweis angetreten. Nur wenn es dabei keine dauerhaften Verlierer gebe, finde die Energiewende in der Welt Nachahmer.