Start Europa Ukraine und Russland einigten sich auf Transitvertrag

Ukraine und Russland einigten sich auf Transitvertrag

Bildquelle: Naftogaz

In Minsk handelten russische und ukrainische Staats- und Unternehmensvertreter eine Einigung zum Transitvertrag, der jetzt zum Jahresende ausläuft, aus. Wie der russische Vizepremier Dmitrij Koasak hierzu laut Ria Novosti am 20. Dezember 2019 mitteilte, endeten die Gespräche erfolgreich. „Wir haben für die Russische Föderation und die Ukraine sowie vor allem für die europäischen Verbraucher eine vorteilhafte und für beide Seiten annehmbare Lösungen gefunden“, erläuterte Kosak. Der Gastransit über die Ukraine laufe weiter. Alle gegenseitigen Forderungen zwischen Gazprom und Naftogaz und den Regierungen Russlands und der Ukraine seien beigelegt. Alle notwendigen Entscheidungen zum Transitvolumen für die nächsten fünf Jahre und die Unternehmen, die diesen Transit anbieten, seien getroffen. „Wir haben ein dreiseitiges Abkommen mit der Europäischen Union unterzeichnet“, ergänzte Kosak.

Transitvertrag für fünf Jahre

Bereits in Berlin führten der russische Energieminister Alexander Nowak, sein ukrainischer Amtskollege Alexej Orschel und der Vizepräsident der Europäischen Kommission Maros Šefčovič Gespräche über den Fortgang zum Transitvertrag. „Wir haben heute bei den trilateralen Gasverhandlungen einen wichtigen Schritt gemacht. Eine Verständigung im Grundsatz wurde erzielt, jetzt muss die Finalisierung erfolgen, erklärte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zu den Gesprächsergebnissen am 19. Dezember 2019. Mit den Gesprächen in Berlin fand zwischen der EU-Kommission, der Ukraine und Russland über einen neuen Transitvertrag die fünfte Verhandlungsrunde statt. Initiiert hatte Wirtschaftsminister Altmaier die Verhandlungen im Juli 2018, während die Gesamtkoordinierung bei der EU-Kommission lag. Bis Anfang 2020 soll Kosak zufolge der neue Transitvertrag mit fünfjähriger Laufzeit unterzeichnet werden. Voraussichtliche Transitmengen nannte er nicht, sondern sprach nur von Mengen, die europäische Verbraucher benötigten.