Das Licht für Kohlestrom soll in Deutschland 2038 endgültig ausgehen. Dem Gesetz zum Kohleausstieg stimmten Bundestag und Bundesrat jetzt im Juni zu. Zugleich verabschiedeten sie das Strukturstärkungsgesetz, das Hilfen von 40 Milliarden Euro für die Kohleländer vorsieht. Für die Kraftwerksbetreiber sind im Gesetz Entschädigungen von mehr als vier Milliarden Euro eingepreist.
Die Strukturhilfen sollen in den Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg den Umbau der Wirtschaft und den Ausbau nötiger Infrastruktur unterstützen. Für Betreiber von Kohlekraftwerken sind indes Milliardenentschädigungen für die vorzeitige Stilllegung ihrer Anlagen veranschlagt.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sagte im Bundestag, dass die Kohleverstromung bis spätestens 2038 rechtssicher, wirtschaftlich vernünftig und sozial verträglich ende. „Das fossile Zeitalter in Deutschland geht mit dieser Entscheidung unwiderruflich zu Ende.“
Forschung ersetzt Kohlestrom
Zum Strukturstärkungsgesetz erklärter der Minister: „Ein erfolgreicher Strukturwandel in den Braunkohlerevieren schafft Arbeitsplätze und macht zugleich unsere Wirtschaft fit für die Zukunft.“ Vier neue DLR-Einrichtungen, die an zukunftsweisenden Themen zu Wirtschaft und Klimaschutz arbeiten, könnten dazu beitragen. Ihr Aufbau ist als Teil der Strukturmaßnahmen des Bundes im Gesetz verankert.
Im Rheinischen Revier soll sich demnach in Jülich das DLR-Institut für Future Fuels der solarthermischen Erzeugung von Brennstoffen im industriellen Maßstab widmen. Ein neuer Standort ist in Aachen/Merzbrück geplant, der zu Fragen des elektrischen Fliegens forscht (Kleinflugzeuge, Lufttaxis, Urban Air Mobility).
Ein DLR-Institut für emissionsarme Luftfahrtantriebe wird laut Bundeswirtschaftsministerium in Cottbus im Lausitzer Revier die Entwicklung neuartiger hybrid-elektrischer Triebwerke für die Luftfahrt erforschen. Für das mitteldeutsche Revier soll sich in Cochstedt ein DLR-Kompetenzzentrum für unbemannte Luftfahrtsysteme mit der Forschung auf dem Feld unbemannter Luftfahrtsysteme beschäftigen.