Im August 2016 rief der deutsche Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Deutschen auf, Energie zu sparen und stellte hierfür im Grünbuch Energieeffizienz Vorschläge zur Diskussion. Energiewende hin oder her, ohne einen geringeren Energieverbrauch, lässt sich mit ihr keinen Start machen. „Um die Energiewende bis 2050 zu schaffen, müssen wir auch zukünftig sämtliche Chancen für mehr Energieeffizienz konsequent nutzen. Energie, die wir einsparen, müssen wir nicht erzeugen, speichern, transportieren und bezahlen“, betonte Gabriel. „Deswegen stellt das Grünbuch Energieeffizienz die zentrale Frage, wie wir dauerhaft Wohlstand mehren und den hierfür erforderlichen Energieverbrauch senken können. An dieser Zukunftsfrage entscheidet sich, ob unsere Kinder und Enkel in Wohlstand und einem gesundem Weltklima aufwachsen können. Dafür setze ich mich ein – und starte hierzu den Konsultationsprozess Grünbuch Energieeffizienz.“
Energie sparen mittels Ausgleichssteuer
Dass Energieeffizienz Vorrang haben muss, steht im Grünbuch gleich unter These 1. Denn weniger Energieverbrauch führt zur Kostenoptimierung und Dekarboniserung. Beides sind gewünschte Effekte, der eine für den Geldbeutel und der andere für das Klima. Die zweite These beschäftigt sich mit den Instrumenten, um bis 2050 den Primärenergieverbrauch auch tatsächlich halbieren zu können. Besonderes Augenmerk liegt hier auf sogenannten Rebound-Effekten, bei denen etwa mehr Energie verbraucht wird, weil die Preise niedrig sind oder Licht öfter eingeschaltet wird, wenn Energiesparlampen genutzt werden. Niedrige Energiepreise infolge niedriger Ölpreise böten wenig Anreiz, Energie zu sparen. Als ein wirksames Instrument, dass Verbraucher Energie sparen, gilt im Grünbuch die Preissteuerung. Auf dieser Grundlage wären Mechanismen für die Anpassung an Schwankungen der Rohstoffpreise für Energieträger etwa durch eine Preisindexierung von Steuersätzen denkbar, heißt es im Grünbuch. „Resultierende Steuereinnahmen sollten zur Unterstützung von Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende, insbesondere im Bereich Energieeffizienz, eingesetzt werden. Als übergeordnetes, in allen Sektoren wirkendes Instrument der Preissteuerung sind sowohl eine Anpassung der bisherigen Energie- und Stromsteuer, die Einführung einer (ggf. europaweit erhobenen) CO2-Steuer als auch Bonus-Malus-Systeme denkbar.“ Damit blieben Energiepreise auf konstantem Niveau und reizten zum Sparen an. Bis Ende Oktober 2016 sollen die öffentlichen Konsultationen zum Grünbuch laufen und Handlungsempfehlungen hieraus in ein Weißbuch Eingang finden.
